Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Freshworx GmbH & Co. KG, Danziger Str. 25, 85276 Pfaffenhofen a. d. Ilm (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über die Nutzung von etope Lister sowie damit verbundener Leistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter diesen ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
etope Lister ist ein softwaregestützter Online-Dienst zur Unterstützung bei der Erstellung, Verwaltung und Veröffentlichung von Angeboten auf Online-Marktplätzen, derzeit insbesondere eBay. Der Anbieter stellt die Software als webbasierten Dienst sowie gegebenenfalls über zusätzliche Desktop- oder Mobile-Anwendungen bereit. Ein Anspruch auf einen bestimmten Funktionsumfang, bestimmte Schnittstellen oder permanente Verfügbarkeit besteht nur, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit erfolgreicher Registrierung des Kunden und der Freischaltung des Kundenkontos durch den Anbieter zustande.
Kostenpflichtige Leistungen werden mit Abschluss des Bestellvorgangs verbindlich gebucht.
Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen oder Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.
4. Freeware
Der Anbieter kann eine kostenlose Version bereitstellen. Die Freeware ist derzeit auf maximal 10 Artikel pro Kalendermonat beschränkt.
Der Anbieter ist berechtigt, Funktionsumfang, Nutzungsgrenzen oder Verfügbarkeit der Freeware jederzeit zu ändern oder die Freeware insgesamt einzustellen.
Ein Anspruch auf dauerhafte kostenlose Nutzung besteht nicht. Freeware-Konten können nach längerer Inaktivität gelöscht werden.
5. Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
Kostenpflichtige Verträge werden wahlweise mit einer Laufzeit von einem Monat oder zwölf Monaten abgeschlossen.
Soweit nicht fristgerecht gekündigt wird, verlängert sich der Vertrag automatisch um die jeweils ursprünglich vereinbarte Laufzeit.
Die Kündigung ist bis spätestens einen Tag vor Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums möglich.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Nach Vertragsende ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu deaktivieren.
Der Kunde ist verpflichtet, benötigte Daten rechtzeitig vor Vertragsende zu sichern.
Die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bleiben hiervon unberührt.
6. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern der Kunde Verbraucher ist. Gegenüber Unternehmern verstehen sich Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Zahlung erfolgt im Voraus für die jeweilige Vertragslaufzeit. Kommt der Kunde mit Zahlungen in Verzug oder wird eine Zahlung rückbelastet, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Ein Anspruch auf Nutzung während eines Zahlungsrückstands besteht nicht.
7. Preisänderungen und Tarifänderungen
Der Anbieter ist berechtigt, Preise, Leistungsumfang, Tarife oder Lizenzmodelle für zukünftige Vertragszeiträume anzupassen.
Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig vor Inkrafttreten mitgeteilt.
Der Kunde kann den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Änderungen kündigen.
Es besteht kein Anspruch auf dauerhafte Fortführung eines bestimmten Tarif-, Preis- oder Lizenzmodells.
Der Anbieter ist berechtigt, bestehende Tarife einzustellen, Kunden auf Nachfolgemodelle umzustellen oder Vertragsverhältnisse zum Ende der jeweiligen Laufzeit zu beenden.
8. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und widerrufliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags.
Lizenzen sind personenbezogen. Die Weitergabe von Zugangsdaten oder die Nutzung durch nicht lizenzierte Dritte ist unzulässig.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
Verbindungslimits, technische Nutzungsgrenzen und Lizenzbeschränkungen sind einzuhalten.
Ein Anspruch auf Nutzung bestimmter Serverstandorte oder technischer Plattformen besteht nicht.
9. Unzulässige Nutzung
Untersagt sind insbesondere:
* Weiterverkauf oder Unterlizenzierung
* Reverse Engineering, Dekompilierung oder Manipulation
* automatisierte Zugriffe außerhalb vorgesehener Schnittstellen
* Scraping, Bot-Nutzung oder Umgehung technischer Beschränkungen
* missbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung oder sittenwidrige Nutzung
Bei Verstößen kann der Anbieter den Zugang sperren oder den Vertrag außerordentlich kündigen.
10. Drittanbieter und Plattformen
etope Lister nutzt Schnittstellen und Dienste Dritter, insbesondere eBay sowie weiterer Drittanbieter.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Einschränkungen, Änderungen, Ausfälle, Sperrungen oder dass bestimmte Drittanbieter dauerhaft unterstützt werden.
Insbesondere haftet der Anbieter nicht für:
* API-Änderungen
* Kontosperrungen
* Angebotsablehnungen
* Gebührenänderungen
* Funktionsänderungen bei eBay
11. Produktentwicklung
Der Anbieter ist berechtigt, die Software jederzeit weiterzuentwickeln, technisch anzupassen oder Funktionen zu ergänzen, zu ändern oder einzustellen, soweit der Vertragszweck dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass bestimmte Funktionen dauerhaft Bestandteil seines Tarifs bleiben.
12. Verfügbarkeit
Der Anbieter ist bestrebt um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit.
Ein Anspruch auf permanente oder fehlerfreie Verfügbarkeit besteht nicht.
Wartungen, Updates, technische Störungen, höhere Gewalt oder Ausfälle externer Systeme können zu Unterbrechungen führen.
Wartungsarbeiten können auch ohne vorherige Ankündigung erfolgen.
13. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, arglistigem Verschweigen von Mängeln sowie bei Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
14. Daten und Datenschutz
Der Kunde bleibt Eigentümer seiner Inhalte und Daten. Der Anbieter darf Daten speichern, verarbeiten und technisch vervielfältigen, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist. Weitere Regelungen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Der Anbieter ist berechtigt, Daten zur Fehleranalyse und Verbesserung der Software in anonymisierter oder pseudonymisierter Form auszuwerten.
15. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Pfaffenhofen an der Ilm.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform.